eaD-Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie des BMWK

Der weitere massive Ausbau der Erneuerbaren Energien bleibt eines der Schlüsselelemente für die Erreichung der Klimaziele. Daher begrüßen wir die Initiative des BMWK, mit einer Photovoltaik-Strategie die nächsten Schritte voranzutreiben. Dabei adressieren die 11 Handlungsfelder der Strategie aus unserer Sicht durchaus zentrale Schnittstellen und es werden zahlreiche wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau der Photovoltaik benannt. Jedoch sind die aufgelisteten Maßnahmen in Teilen noch zu unkonkret, bzw. es werden in einigen Handlungsbereichen wichtige Felder kaum oder gar nicht adressiert. Daher möchten wir zum einen in unserer Stellungnahme auf zwei Handlungsfelder eingehen, die noch nicht von der PV-Strategie erfasst sind, namentlich:

die schrittweise Umsetzung einer Dach-Solar-Pflicht sowie
die Schaffung einer gemeinsamen kohärenten Datenbasis für die Steuerung der Energiewende.

Zum anderen möchten wir Bereiche in den einzelnen Handlungsfeldern benennen, die einer weiteren Ausgestaltung /Adressierung in der Solarstrategie bedürfen, namentlich v. a.:

der Mieterstrom,
der Ausbau der Dach- und Freiflächenanlagen,
die Akzeptanzstärkung sowie
die Fachkräftesicherung.

Ergänzend möchten wir auf zwei Handlungsfelder hinweisen, die begleitend zur PV-Strategie ebenfalls adressiert werden sollten, namentlich:

der Ausbau der Informations- und Beratungsangebote sowie
die Stärkung der Kommunen u. a. durch Klimaschutz als Pflichtraufgabe.

Dabei lassen sich die zentralen Aspekte / Anregungen wie folgt zusammenfassen. Wir brauchen u. a.:

weitere Vereinfachungen beim Mieterstrom u. a. durch die Ermöglichung von Virtuellen Kundenanlagen und der kostenreduzierten Durchleitung durch das öffentliche Netz im Quartierszusammenhang (energy sharing),
die schrittweise Umsetzung einer Solardach-Pflicht u. a. durch die Stärkung der Vorbildfunktion der öffentlichen Hand, einer Einführung der Solarpflicht im Gewerbe (wie bereits im Koalitionsvertrag der Regierung verankert) sowie der Solarpflicht in vermieteten Mehrfamilienhäusern bei Neubau und umfassenden Dachsanierungen,
eine klare Flächenzuweisung für PV ähnlich wie bei der Windenergie,
eine Verbesserung des Ausbaus der Photovoltaik auf denkmalgeschützten Häusern u. a. durch eine Vereinheitlichung und Vereinfachung der unterschiedlichen Bauordnungen der Länder,
die Schaffung einer gemeinsamen kohärenten Datenbasis für die Steuerung der Energiewende unter Berücksichtigung der Sektorenkopplung,
eine Verstetigung der Förderprogramme, um für die kommenden Jahre eine stabile Planungssicherheit für Investoren zu schaffen,
die Integration von Informations- und Beratungsangeboten in die PV-Strategie,
sowie eine nachhaltige Stärkung der Kommunen.

Die ausführliche Stellungnahme finden Sie HIER.